Blog MarkenMittwoch #7

Was hat 007 mit dem Markendschungel zu tun? 😎 In der 7. Folge des MarkenMittwoch beschäftigen wir uns mit den sogenannten Agentenmarken.

Wann ist eine Marke eine „Agentenmarke“? Wenn Geheimdienste im Spiel sind? 🤫

Eine Agentenmarke ist eine Marke, welche auf den Namen eines Agenten/Vertreters im Markenregister eingetragen ist, obwohl diese eigentlich einem – oftmals ausländischen – wirtschaftlichen Inhaber zustehen würde.

In Art. 4 MSchG ist geregelt, dass Marken, die ohne Zustimmung des Inhabers auf den Namen von Agenten, Vertretern oder anderen zum Gebrauch Ermächtigten eingetragen werden oder die nach Wegfall der Zustimmung im Register eingetragen bleiben, keinen Schutz geniessen! Dies bezweckt den Schutz des wirtschaftlichen Inhabers einer Marke gegenüber einem Agenten/ Vertreter, der das Zeichen ohne Ermächtigung auf seinen Namen hinterlegt oder die Eintragung nach Beendigung der Zusammenarbeit weiterhin behält. Dieser Schutz beruht auf der Annahme, dass der Nutzungsberechtigte gegenüber dem Inhaber aufgrund der Zusammenarbeit einer Interessenwahrungs- bzw. Loyalitätspflicht unterliegt, die einer Aneignung der Marke entgegensteht.

➡ Zur Veranschaulichung ein einfaches Beispiel:

Unternehmen A hält die Marke A in Österreich und verkauft überregional bekannte Produkte AZ.

Nun beauftragt das Unternehmen A ein Unternehmen B mit Sitz in der Schweiz, für das Unternehmen A als Agent/Vertreter zu agieren und die bekannten Produkte AZ aktiv in der Schweiz zu vertreiben.

Das Unternehmen B meldet nun die Marke A in der Schweiz an, welche auch ins Schweizer Markenregister eingetragen wird.

Entscheidend ist nun: Wurde die Marke mit der Zustimmung des Unternehmens A und während eines bestehenden Vertragsverhältnisses angemeldet?

Nach Art. 4 MSchG entfaltet die Marke A in der Schweiz keine Schutzwirkung (mehr), sollte die Eintragung ohne die Zustimmung des Unternehmens A erfolgt sein oder das Unternehmen A seine Zustimmung widerrufen haben.

💡 Damit hat die Agentenmarke leider weniger mit 007 oder anderen Geheimdiensten zu tun, betrifft jedoch ein sehr interessantes und wichtiges Thema!

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