Blog MarkenMittwoch #21

"Markenschutz betrifft doch nur die Grossen, oder?" 🤔 Solche Fragen hören wir immer mal wieder. Stimmt das denn???

Kennen Sie den Markenrechtsstreit zwischen der Marke des Erfrischungsgetränks zämä® swiss original soda des Luzerner Start-Ups Berg Drinks GmbH mit der bekannten Marke ZARA®️ denken?

➡️ Zum Hintergrund

Das Luzerner 😊 Start-Up meldete die Schweizer Marke «zämä» u. a. für «Kaffee und Tee» aus der Klasse 30, u. a. für «Biere und alkoholfreie Getränke» aus der Klasse 32 und auch für «Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen» aus der Klasse 25 an.

Der spanische Modekonzern INDITEX, dem u. a. auch in der Schweiz die Marke «ZARA» gehört, fand das nicht so lustig und legt beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Widerspruch gegen die Eintragung der Marke «zämä» ein. Dabei beriefen sie sich darauf, dass zwischen der älteren Marke «ZARA» und der jüngeren Marke «zämä» insbesondere bezogen auf die beanspruchten Waren der Klasse 25 Verwechslungsgefahr bestehe und die Marken zu ähnlich seien.

⛔ Das IGE vertrat die Meinung von INDITEX und hiess den Widerspruch gut, sodass die Marke «zämä» für zumindest die beanspruchten Waren der Klasse 25 gelöscht werden musste.

👩‍⚖️ Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht

Elias Rösli und Tino Scherer, CEOs der Berg Drinks GmbH, liessen diese Entscheidung nicht auf sich beruhen und legten Beschwerde gegen die Entscheidung vom IGE beim Bundesverwaltungsgericht ein 💪

Die Mühe und das Risiko hat sich für das Start-Up gelohnt!

Das Bundesverwaltungsgericht gab dem Start-Up recht und betonte in ihrer Entscheidung die Unterscheidungskraft zwischen dem Buchstaben «ä» der Marke «zämä» und dem «a» der Marke «ZARA».

✅ Resultat

Schaut man heute ins Schweizer Markenregister, so ist die Marke «zämä» auch für die zuvor beanspruchten Waren «Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen» aus der Klasse rechtskräftig eingetragen und geschützt.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stärkt die Position kleiner Unternehmen und zeigt, dass nicht immer nur die grossen Konzerne gewinnen können! 😃 💪

Haben Sie Fragen zum Markenschutz? Dann kommen Sie gerne jederzeit unkompliziert für ein Gespräch auf uns zu!

Autor: Ellen Zander

Fortsetzung folgt…

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