Blog MarkenMittwoch #19

In den vergangenen Folgen des MarkenMittwochs stand die Markenanmeldung im Fokus. Wir haben gesehen, wie wichtig es ist, der Erste zu sein, der den Namen, das Logo oder auch den Slogan als Marke schützt. Hier die Nase vorn zu haben und sich aktiv von Mitbewerbern abzuheben, ist somit definitiv entscheidend 🥇

Zur Erinnerung: das Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE) prüft bei Einreichung eines Markengesuchs nicht, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen einem neuen Zeichen und älteren Marken besteht. Diese Prüfung und Überwachung obliegt jedem Anmelder und Markeninhaber selbst ‼️

Aber woher weiss ein Markeninhaber einer erfolgreich eingetragenen Marke, ob neue identische oder ähnliche Marken für identische oder ähnliche Waren und Dienstleistungen angemeldet wurden?

Um von neuen Markeneintragungen Kenntnis zu erlangen, gibt es die sogenannten Markenüberwachungen 🔎 Hierbei kann in regelmässigen (individuell vereinbaren) Abschnitten durch einen Markenexperten das Register auf Neuanmeldungen überwacht werden.

➡️ Wird dabei eine neue Markeneintragung im Schweizer Markenregister entdeckt, welche mit der eigenen älteren Marke identisch oder verwechselbar ähnlich ist, so kann innerhalb von 3 Monaten Widerspruch beim IGE gegen die neue Markeneintragung eingelegt werden. Dieses Widerspruchsverfahren läuft vor dem IGE und ist im Vergleich zu gerichtlichen Verfahren kostengünstiger und schneller.

Ist die Widerspruchsfrist bereits abgelaufen, so kann eine Nichtigkeitsklage angestrebt werden. Dieses Verfahren ist jedoch mit deutlich höheren Kosten verbunden.

Da die Widerspruchsfrist von 3 Monaten recht kurz ist, kann sich die Einrichtung einer Markenüberwachung lohnen, um im Zweifelsfall schnell handeln zu können und stets die Nase vorne zu behalten❗😃

Fortsetzung folgt…

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Autorin: Ellen Zander